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13.02.2025 09:48 Uhr

Koalitionsverhandlungen geplatzt: Wie geht es weiter?

Bernhard Gribitz

Die Koalitionsgespräche der FPÖ und ÖVP sind gescheitert. FPÖ Chef Herbert Kickl hat Bundespräsident Alexander van der Bellen gestern mitgeteilt, dass die beiden Parteien sich in wesentlichen Dingen einfach nicht einigen konnten. Zum Beispiel bei der Verteilung der Ministerien und Posten. Wie geht es jetzt mit der Regierungsbildung weiter?

Es gibt vier Möglichkeiten:

Erstens, eine neue Partei bekommt den Auftrag zur Regierungsbildung und startet neue Koalitionsgespräche. Möglichkeit zwei: Österreich bekommt eine Minderheitsregierung, also eine Regierung ohne Mehrheit im Parlament. Die Regierung ist dann abhängig von der Unterstützung anderer Parteien, und daher eher instabil und ineffizient. Die dritte Option: Eine Experten- Regierung, wie es sie damals 2019 nach dem Scheitern von Türkis-Blau durch die Ibiza Affäre zum Beispiel schon gegeben hat - und letzte Möglichkeit: Neuwahlen – die können aber frühestens in ein paar Monaten stattfinden.

Welche der Varianten sich durchsetzt ist noch unklar. Bundespräsident van der Bellen will erst Gespräche mit allen Parteichefs und Chefinnen führen, um zu schauen, welcher Weg der sinnvollste ist.